Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Neusalza-Spremberg

das Jahr 2019 ist bereits Geschichte. Persönlich war es für mich gefühlt ein kurzes Intermezzo mit vielen Höhepunkten, guten Gesprächen und positiven Erinnerungen.

In unserer Kommune sind in diesem Jahr wieder umfangreiche Investitionen erfolgt, welche auf den ersten Blick nicht alle sofort sichtbar sind.

Ich möchte Ihnen gern die wesentlichen Maßnahmen vorstellen und dazu erklären, warum wir uns im Stadtrat zu diesen Investitionen entschlossen haben.

Dies ist in erster Linie der komplette Umbau unserer Turn- und Festhalle in Neusalza-Spremberg. Die Außenarbeiten sind bereits abgeschlossen. Der Schwerpunkt liegt im Innenbereich. Hier sind es vor allem sicherheitstechnische Anforderungen, welche für den Hauptnutzungszeitraum (Schulsport) umgesetzt wurden und werden. Dazu sind neue Prallwände im Hallen- und Bühnenbereich aufgebaut worden, es erfolgte eine Verbesserung der Akustik und Wärmedämmung, und es wurden Arbeiten im Bereich Elektrik, Belüftung und Sanitär abgeschlossen. Die kompletten Arbeiten sollten bereits in diesem Jahr beendet sein, durch Verzögerungen bei der Freigabe von Fördermitteln verlängern sich die Baumaßnahmen jedoch bis Ende 2020.

Weiter möchte ich eine kurze Erklärung dazu geben, warum die Maßnahmen moderner Aufenthaltsbereich Fläche George-Schreiber-Straße und Errichtung Parcours-Fläche am Niedermarkt realisiert wurden.

Für den Bereich Schulausbau und Sportstätten gibt es ein spezielles Fachförderprogramm. In den zurückliegenden Jahren waren aber aufgrund der verstärkten Investitionen in den Großstädten des Freistaates Sachsen keine Mittel für den ländlichen Raum in diesen Programmen verfügbar. Man erhielt einen Negativ-Bescheid und konnte auf die geplanten Mittel der Städtebauförderung zurückgreifen.

Wir waren somit in der komfortablen Lage, diese Maßnahmen über das Programm der Städtebauförderung realisieren zu können. Dieses Programm ist immer in der Priorität zweitrangig, grundsätzlich gilt es, Anfragen zu solchen Projekten zuerst über die Fachförderung zu stellen.

Durch die veränderte Politik von Ministerpräsident Michael Kretschmer – Stärkung des ländlichen Raumes und erheblich großzügigere Bereitstellung von Fördermitteln – standen in den Fachförderprogrammen nun erheblich höhere Mittel für den jeweiligen Bereich zur Verfügung. Dies führte dazu, dass auf die eingeplanten Fördermittel der einzelnen Jahresscheiben im Bereich Städtebauförderung nicht mehr zurückgegriffen werden konnte, es war erst ein Antrag über die Fachförderprogramme erforderlich. Diesen stellt man bis Ende September und erhält meist im darauffolgenden Jahr eine Zusage oder Ablehnung. Die eingeplanten Mittel für die Städtebauförderung müssen aber bis zum Ende des Jahres verwendet werden, sonst sind die Gelder zurückzugegeben und stehen somit nicht mehr zur Verfügung. Wir standen also vor der Situation, diese Gelder zu verlieren oder sie kurzfristig für andere Investitionen zu verwenden (wobei die Möglichkeiten hier stark begrenzt sind, wofür diese Zuwendungen genutzt werden können). Dazu kommt, dass diese nur innerhalb des aktuellen Stadtsanierungsgebietes zum Einsatz kommen können. Aufgrund des engen Zeitraumes entschied sich der Stadtrat, diese Fördermittel für die oben genannten Investitionen einzusetzen (Umgestaltung ehemalige Fläche Kino und Umbau Fläche am Niedermarkt). Eine gute Entscheidung, wenn man sieht, wie diese Flächen dadurch aufgewertet wurden und unser Stadtbild verschönert ist. Persönlich freut es mich zu sehen, wie stark diese Bereiche von Einheimischen und Gästen unserer Stadt genutzt werden.

Der nächste Schwerpunkt im Investitionsbereich erfolgt auf der Fläche unserer Grundschule in Friedersdorf. Durch die Sanierung des Bestandsgebäudes und den neuen Anbau müssen die Kinder nicht mehr den Weg zur Turnhalle bestreiten. Der Sportunterricht und die Gruppenarbeiten sind dann im Neubau möglich. Zusätzlich werden durch die Baumaßnahmen die sicherheitstechnischen Anforderungen verbessert und auf den neusten Stand gebracht. Für die Lehrkräfte entstehen neue und größere Arbeitsräume. Man kann also klar feststellen, dass durch diese Baumaßnahmen für alle eine qualitative Steigerung erzielt wird und dieses Haus zukunftsfähig und standortsicher bleibt. Die Investitionskosten belaufen sich auf ca. eine Million Euro.

Im Bereich Infrastruktur wird mit dem grundhaften Ausbau des Teilabschnittes Dorfstraße in Friedersdorf unser Straßennetz verbessert und zukunftsfähig gemacht. Leider konnte der Zeitplan aus den verschiedensten Gründen nicht wie geplant realisiert werden. Dies ist zum einen dem ständigen Ausfall von Mitarbeitern der beauftragten Straßenbaufirma geschuldet, zum anderen ist es der zusätzliche Aufwand, welcher durch alle beteiligten Medienträger verursacht wurde. Positiv sei hervorzuheben, dass durch die Verlegung aller Medien (Strom, Wasser, Abwasser, Breitband …) kein kurzfristiger Eingriff in Form von Reparaturen mehr erforderlich ist (man hofft zumindest, dass die Arbeiten qualitätsgerecht erfolgen). Die neue Straßendecke bleibt somit in den kommenden Jahren von Einschnitten verschont. Die Investitionskosten belaufen sich auf ca. 400.000 Euro.

Im Zuge der Förderung zur touristischen Infrastruktur wurden bereits in diesem Jahr der Beiersdorfer Weg und der Weg vom Wanderparkplatz zum Wildgehege fertig gestellt. Im kommenden Jahr erfolgen an vielen weiteren Punkten in unserem Ortsbild Umbaumaßnahmen. Dies sind zum einen Aufenthalts- und Rastpunkte (z. B. der Flächenbereich an der Talstraße – gegenüber dem ehemaligen Steak Inn), komplett neue Ausschilderungen von Wanderstrecken und Reisezielen, Neubauten im Bereich des Wanderparkplatzes (z. B. Toilettenhaus, Grillstation, Pavillon) und viele Veränderungen innerhalb unseres Gemeindegebietes. Ziel ist die qualitative Verbesserung im Bereich des Tourismus.

Eine weitere geplante Maßnahme ist der Umbau des Vereinsheimes an der Talstraße, welches in Zukunft nicht nur Beherbergung und Heimat des Geflügelzüchtervereines bleibt, sondern auch anderer Vereine unserer Stadt wird (geplante Investition in Höhe von ca. 170.000 Euro).

Erfolgen soll weiterhin der Neubau des Kunstrasenplatzes an der Turnhalle in Friedersdorf (auch hier gibt es Verzögerungen durch die Genehmigungsverfahren bei den Fachförderprogrammen des Freistaates Sachsen), Instandsetzungsarbeiten an der Turnhalle in Friedersdorf, Abrissmaßnahmen von Brachen innerhalb des gesamten Ortsgebietes (hier laufen derzeit Gespräche mit den Eigentümern und dem Denkmalschutz) und viele weitere Investitionen. Wir werden Sie immer zeitnah über die Aktivitäten innerhalb der Ausgaben unseres Amtsblattes in Kenntnis setzen.

Für das nächste Jahr ist der Umbau des Rathauses geplant. Es soll ein behindertengerechter Zugang geschaffen und der Bereich des Erdgeschosses auf eine Ebene gebracht werden. Dies gilt auch für den Anbau des Rathauses. Farblich und beleuchtungstechnisch soll das Haus heller werden und somit eine freundliche Atmosphäre im Innenbereich entstehen. Über damit einhergehende Einschränkungen und Veränderungen von Öffnungszeiten werden Sie entsprechend informiert, und ich bitte schon heute um Ihr Verständnis.

In unserer Stadt begingen wir in diesem Jahr das 777ste Jubiläum der Erwähnung von Spremberg. Viele kleine und große Veranstaltungen trugen zur positiven Wahrnehmung innerhalb unserer Region und natürlich übergreifend bei (erwähnt sei hier die Hauptfeier im Juni auf dem Obermarkt).

Als Besonderheit im Zuge des 777-jährigen Jubiläums wurde eine Sonderedition Spirituosen in ausgewählter Flaschenform und mit individuell gestaltetem Etikett aufgelegt.

Dies ist zum einen ein Gin - mit feinen fruchtigen Aromen, unverwechselbarem Geschmack des Wacholders und ausgesuchten Kräutern. Es kommt nicht immer auf die Anzahl der Kräuter an. Es müssen die richtigen sein.

Zum anderen ein Kräuterlikör - wohltuend und angenehm im Geschmack.

Die Edition beläuft sich auf 40 Flaschen von jeder Sorte, welche in einer eigens gestalteten Geschenkverpackung mit dem Aufdruck des Stadtwappens und Slogans als Geschenk erworben werden kann. Der Gin ist zum Preis von 25 Euro und der Kräuterlikör zum Preis von 15 Euro in der Bibliothek zu den regulären Öffnungszeiten erhältlich - vielleicht eine Geschenkidee für das nahende Weihnachtsfest.

Das Jahr 2020 wird ebenso geschichtshistorisch von einigen Jubiläen geprägt sein. Hervorzuheben sind hier der 100-jährige Zusammenschluss von Neusalza und Spremberg, das 350-jährige Bestehen unserer Stadt Neusalza und natürlich nicht zu vergessen das 350ste Jubiläum unserer Reiterhauses. Diese Jubiläen sollen mit kleinen und großen Aktivitäten gebührend gefeiert werden. Lassen Sie sich überraschen. Genaue Informationen erfolgen zeitnah über unser Amtsblatt, dem Veranstaltungsbereich auf unserer Webseite der Stadt und über unsere Seite im Bereich Kultur und Veranstaltungen - www.kulturfreunde.info.

In den zurückliegenden Wochen wurde ich auf die Thematik Bewuchs und Ansammlung von Sedimenten im Bereich des Spreeverlaufes angesprochen. Nach Rücksprache mit der verantwortlichen Landestalsperrenverwaltung in Bautzen dazu folgende Informationen. Die Rasenmahd entlang des Spreeverlaufes erfolgt einmal pro Jahr. Dazu werden über Ausschreibungen Firmen beauftragt, die innerhalb des Zeitraumes von Mitte Juli bis Ende Oktober des aktuellen Jahres einmalig diese Arbeiten durchführen. Die Festlegung zur Sedimentbereinigung erfolgt nach durchgeführter Gewässerschau im zweiten Quartal des aktuellen Jahres. Meldungen zur Beräumung richten Sie bitte direkt an das Bauamt unserer Stadtverwaltung (Ansprechpartner ist Herr Knobloch, Telefon 36118 oder per E-Mail knobloch@neusalza-spremberg.de). Das Bauamt nimmt als Verantwortlicher unserer Stadt immer an der jeweiligen Gewässerschau teil. Die Festlegung/Prüfung auf Notwendigkeit, ob und wo eine Beräumung erfolgt, legt immer die Landestalsperrenverwaltung Bautzen in Abstimmung mit der Landkreisverwaltung Görlitz fest.

Die Advents- und Weihnachtszeit beginnt! Ich wünsche Ihnen eine ruhige und besinnliche Zeit bzw. für viele Berufstätige bewusst geschaffene Momente im Familien- und/oder Freundeskreis. Möge 2020 ein gesegnetes, gesundes, zufriedenes und friedliches Jahr für Sie und uns alle sein. Frieden ist, wenn Menschen sich begegnen, die vielfältigen kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt geben dafür reichlich Gelegenheit.

Ihr Bürgermeister
Matthias Lehmann
Artikel veröffentlicht am 03.12.2019 von Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft für die Stadt Neusalza-Spremberg 12 / 2019